Flexibel ist das neue Zauberwort

Yannick Berner, FDP-Grossrat aus dem Aargau, predigt nicht nur flexible ungebremste Zuwanderung und flexible EU-Unterwerfung, sondern aktuell auch «flexible Neutralität». Klingt modern, klingt pragmatisch, klingt nach Handlungsfähigkeit. In Wahrheit ist es eine moralische Bankrotterklärung. Entweder man ist neutral – oder man ist es nicht!

Die Argumentation ist typisch für viele jüngere Vordenker, egal ob SP, Grüne, GLP, Mitte oder FDP: keine klare Linie mehr, sondern überall «flexibel». Bei den Unterwerfungsverträgen mit der EU, bei der unkontrollierten Zuwanderung (die zur systematischen Aushöhlung und Verdrängung schweizerischer Werte führt) – immer dasselbe Muster. Man passt sich an, man relativiert, man nennt den Verrat an bewährten Prinzipien «Weiterentwicklung». Die Neutralität soll jetzt ebenfalls flexibel sein, damit man Sanktionen mittragen, Waffen indirekt weiterleiten (und davon profitieren) und sich in fremde Konflikte einmischen kann, wenn es gerade opportun erscheint.

Der Ausspruch „Mischt euch nicht in fremde Händel!“ geht historisch auf den Schweizer Landespatron Niklaus von Flüe (Bruder Klaus) zurück. Er gilt als das klassische Kernmotto der schweizerischen Neutralität und mahnt zur strikten Nichteinmischung in Konflikte und Kriege anderer Staaten. Und genau darum geht es bei der Neutralitätsinitiative. Die Neutralitätsinitiative verlangt nichts anderes als das, was die Schweiz über Jahrhunderte erfolgreich praktiziert hat: keine Teilnahme an Kriegen, keine militärische Unterstützung einer Kriegspartei, keine Nutzung des Territoriums durch Kriegsparteien und die Fähigkeit zur Selbstverteidigung. Das ist kein «starres Korsett», sondern die klare, selbstgewählte, dauernde und bewaffnete Neutralität, die uns zwei Weltkriege weitgehend unbeschadet überstehen liess.

Neutralität muss man aushalten, wenn der Druck steigt. Sie ist nichts für Opportunisten, die sich nur dann neutral verhalten wollen, wenn es ihnen nützt. Wer Waffen liefert oder Sanktionen mitträgt, die nicht vom Uno-Sicherheitsrat beschlossen sind, verlässt den Boden der Neutralität. Man macht sich damit nicht überall beliebt – aber man wird respektiert. Gerade in einer Welt, die aus den Fugen gerät, ist das wichtiger denn je.

Am 27. September entscheiden wir. Nicht über ein bisschen Neutralität – sondern über die Frage, ob die Schweiz noch eine klare Linie hat.