Argumente

Aus den fol­gen­den Grün­den legen wir am 18. Juni 2023 ein JA zur Aarauer Schulden­­brem­se in die Urne!

JA zur Generationengerechtigkeit

Die Aarauer Schulden­bremse schützt künftige Gene­ra­tionen davor, von uns städtische Schul­den zu erben. Sie sollen den gleichen finanziellen Handlungs­spielraum geniessen können wie wir!

JA zu mehr direkter Demokratie

Grosse Ausgaben wie Schulhäuser oder Sportstätten können von Einwohnerrat respektive von der Bevölkerung als Ausnahme so genehmigt werden, dass sie keine Auswirkungen auf die Schul­den­brem­se haben.

JA zu einem ausgewogenen Dreieck Steuern - Leistungen - Schulden

Die Schul­den­brem­se hilft das in der Aarauer Finanz­stra­te­gie fest­gelegte Gleich­ge­wicht bei­zu­be­hal­ten: Das Drei­eck von ge­sundem Fi­nanz­haus­halt, gutem Leistungs­ange­bot und attrak­ti­ver Steuer­be­las­tung bleibt so nach­hal­tig erfolg­reich.

JA zu einem attraktiven Steuerfuss

Die Steuerbelastung in Aarau soll massvoll sein. So bleibt Aarau nachhaltig attraktiv für Bevölkerung und Gewerbe.

 
 Ich will noch mehr wissen
 
 
 
 
 
 

 
 

Ich will noch mehr wissen

WAS IST eine Schul­den­brem­se?

Die Schul­den­brem­se sorgt dafür, dass Aus­ga­ben und Ein­nah­men des Aarauer Finanz­haus­halts über eine mehr­jäh­rige Zeit­periode aus­ge­glichen sind. Dazu werden in guten Jahren Gewinne aus der Erfolgs­rechnung einem Schwan­kungs­topf gut­geschrie­ben und in schlech­ten Jahren Ver­luste be­lastet. Auch bei den In­ves­ti­tionen gibt es einen ähn­lichen Schwan­kungs­topf; so können hohe In­ves­ti­tionen über mehrere Jahre «vor­finan­ziert», res­pek­tive zurück­gezahlt werden. Auf diese Weise können stabile Finanzen und damit die städ­tische Auf­ga­ben­er­füllung auf lange Zeit gewähr­leis­tet werden. In Bund und Kan­tonen hat sich das Instr­ument Schul­den­brem­se sehr bewährt.

WARUM eine Schul­den­brem­se?

A: Mit der Schul­den­brem­se sorgen wir vor. Auch die nächs­ten Gene­ra­tionen sollen gute Rahmen­bedin­gungen zum Leben in Aarau haben. Des­halb behalten wir die Finanzen im Griff und planen unsere Investitionen mit Umsicht. So schützen wir das städtische Vermögen. Denn auch unsere Jungen wünschen sich finanzielle Handlungsspielräume für Investitionen und für ausserordentliche Situationen von morgen.

B: Es müssen gezielte Massnahmen getroffen werden, um die gesunde Weiterentwicklung der Stadt Aarau zu gewährleisten. Sind die Ausgaben höher als die Einnahmen, wird stetig Vermögen abgebaut. Eine Ausgaben- und Schul­den­brem­se setzt für Verwaltung und Einwohnerrat den Rahmen, nur so viel auszugeben wie eingenommen wird. Hohe Ausgaben dürfen nicht einseitig durch Steuererhöhungen ausgeglichen werden. Vorsorgen heisst, den Hebel auch bei den Ausgaben anzusetzen – ohne die Entwicklung von Aarau zu behindern. Das Leben in Aarau soll auch für kommende Generationen lebenswert und bezahlbar sein.

JA zu einem nachhaltigen Umgang mit unseren Steuern

Die Aarauer Schul­den­brem­se ver­pflich­tet die Be­hör­den der Stadt, den Fi­nanz­haus­halt so zu führen, dass lang­fris­tig das Ei­gen­kapital nicht sinkt und die Schulden­quote nicht an­steigt. Damit er­hal­ten wir lang­fris­tig das viel­fäl­ti­ge Leis­tungs­an­ge­bot der Stadt Aarau bei mass­vol­ler Steuer­be­las­tung.

JA zu klaren Regeln

Die Aarauer Schul­den­brem­se wird bei einem JA in der Ge­mein­de­ord­nung ver­an­kert. In einem Regle­ment werden die Vor­gaben und deren Um­setzung ge­re­gelt. Aus­ser­dem werden darin die Fol­gen bei einer Ver­letzung der Vor­ga­ben fest­gelegt.

JA zur Flexibilität dank Schwankungstöpfen

Mit der Aarauer Schul­den­brem­se erhält die Stadt die Flexi­bi­li­tät, mit Über­schüs­sen aus gu­ten Jahren all­fäl­li­ge Ver­lus­te in schwie­ri­ge­ren Jahren ab­zu­fe­dern sowie grosse In­ves­ti­tionen über mehrere Jahre zu fi­nan­zieren.

JA zu Transparenz und Frühwarnsystem

Dank der Aarauer Schul­den­brem­se er­ken­nen Po­li­tik, Be­hör­den und Be­völ­ke­rung früh­zei­tig, wenn die Ent­wick­lung der Fi­nan­zen in die fal­sche Rich­tung geht. So kön­nen Kurs­kor­rek­turen recht­zei­tig ein­ge­lei­tet werden.

JA zu Stabilität des Finanzhaushalts

Dank einer Schul­den­brem­se kann die mo­men­tan sta­bi­le fi­nan­zielle Lage von Aarau auch lang­fris­tig ge­si­chert werden. So sind wir be­reit für un­er­war­te­te Ver­än­de­run­gen in Wirt­schaft und Ge­sell­schaft!

JA zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den Finanzen

Werden bei schlech­terer Finanz­lage die vor­ge­ge­be­nen Wer­te der Schwan­kungs­töpfe unter­schrit­ten, ist der Stadt­rat ver­pflich­tet, Mass­nah­men zu er­grei­fen. Stadt­rat und Ein­woh­ner­rat kön­nen z.B. Netto­inves­ti­tionen re­du­zieren, Steuern er­hö­hen oder wei­te­re Mass­nah­men zur Ver­bes­se­rung der Er­folgs­rech­nung ein­lei­ten.- Die bei­den Be­hör­den sind frei, wel­che Mass­nah­men sie er­grei­fen. Sprich; sie kön­nen Aus­ga­ben sen­ken oder Ein­nah­men er­hö­hen. Oder beides.

JA zu einem bewährten Instrument

Schul­den­brem­sen wurden 2003 auf nationaler Ebene und 2004 im Aargau ein­ge­führt. Sie haben sich be­währt und werden auch im Aus­land be­wun­dert. Mo­men­tan sind in einigen anderen Schweizer Ge­mein­den Aktivi­täten im Gange, um Schul­den­brem­sen ein­zu­führen.

Darum legen wir am 18. Juni 2023 ein JA zur Aarauer Schulden­bremse in die Urne!